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Die Steuern sprudeln weiter

Bürgermeister zog bei Bürgerversammlung positives Jahresresümee und hatte ein offenes Ohr für Fragen

Bürgermeister Alfons Sittinger blickte zufrieden auf die Zahlen. (Foto: Gabor)

Bei der Bürgerversammlung hat Bürgermeister Alfons Sittinger einen Einblick in das Geschehen im Jahresverlauf gegeben und zeigte Investitionszahlen und Fakten aus den kommunalen Einrichtungen auf. Zudem beantwortete er anschließend Fragen der Bürger.
Es war der Rückblick auf ein Jahr, das mit Veränderungen im Marktrat begann. Denn am Tag der Bürgerversammlung jährte sich der Tod des langjährigen Marktrats und zweiten Bürgermeisters Johann Brunner. Ebenso plötzlich kam der Tod von Siegfried Böschl. Anton Stadlbauer und Martin Stömmer sind die Nachrücker im Gremium. Zum zweiten Bürgermeister wurde Konrad Stadler gewählt. Die Haushaltszahlen zeigen auf, dass das Volumen erneut stieg. Größte Einnahmequellen des Marktes bleiben mit 5,8 Millionen und 2,9 Millionen Euro die Gewerbesteuer sowie die Einkommenssteuerbeteiligung.
Weiterhin ist Arnstorf steuerkraftstärkste Gemeinde des Landkreises. Dies bedeutet aber auch gleichzeitig eine hohe Kreisumlage, die mit 4,1 Millionen Euro 25 Prozent des gesamten Verwaltungshaushalts einnimmt. Hoch ist die Steuerkraft je Einwohner, die bei 1 291,95 Euro liegt. Der Schuldenstand beträgt rund zehn Millionen Euro, was den hohen Investitionen in das Schulwesen der Vorjahre und dem Grunderwerb der Gegenwart geschuldet ist. „Investitionen in die Zukunft“, betonte Bürgermeister Alfons Sittinger, ebenso wie das diesjährige Investitionsprogramm in Höhe von 6,1 Millionen Euro, die in Straßenbaumaßnahmen, den Grunderwerb, den langersehnten Ausbau des Rad- und Wirtschaftsweges bis Wabach und der Erschließung von Baugebieten flossen. In den Brandschutz 200 000 Euro, 364 000 Euro in das Feuerwehrwesen, in die Schulen 210 600 Euro. Der Personalaufwand umfasst 3,839 Millionen Euro. Die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 584 000 Euro. Diese könne allerdings steigen, wie das Ergebnis aus 2016 zeigt. Denn anstelle der erwarteten 833000 konnten letztendlich 2,2 Millionen Euro zugeführt werden. Auch in die Arbeit der Verwaltung gab Bürgermeister Sittinger Einblick, berichtete aus dem Standesamt, über bearbeitete Bauleitplanungen und begleitete Erschließungsmaßnahmen. Fertiggestellt ist die Abwasserbeseitigung in Ruppertskirchen mit der Vergabesumme von 1 546 000 Euro, ebenso vor dem Abschluss steht die Abwasserbeseitigung für die Ortschaften Neukirchen, Radelsbach und Ed.
Unter Federführung des Marktes wird derzeit ein Klärschlammentsorgungskonzept für insgesamt 19 Kommunen erstellt, da zukünftig das Ausbringen auf den landwirtschaftlichen Feldern nur mehr eingeschränkt möglich sein wird. Eine interkommunale Verbrennungsanlage wird die Lösung bringen. 443  000 Euro hat der Markt in die Wasserversorgung und damit in die Verlegung und den Anschluss von Leitungen in mehreren Bereichen, wie Langhuber Feld und Hochbehälter sowie Eck aufgebracht. Ebenfalls geplant ist die Ausweisung eines neuen Wasserschutzgebietes in Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen, da nicht nur die beiden Arnstorfer Brunnen an der Kapazitätsgrenze angekommen sind, sondern auch die Brunnen der Nachbargemeinden. Weiter forciert wird der Breitbandausbau.
Das gesamte Gemeindegebiet ist als Grundlage für die Aufnahme in das bayerische Breitbandförderprogramm überplant. In Bälde profitieren die Bürger auch von zwei Hotspots, und damit kostenlosem Zugang ins Internet, am Marktplatz und im Freibad. Weiterhin begehrt sind Baugrundstücke in Arnstorf. 15 Parzellen stehen ab dem Frühjahr 2018 im Langhuber Feld, das gerade erschlossen wird, zum Verkauf, für elf liegt eine Vorreservierung vor. Da auch in der Kreuz-G’wanden nur zwei Grundstücke zum Verkauf stehen, wurde bereits weiteres Bauland in der Nähe der Joseph-Bill-Straße gekauft. Derzeit laufen zudem Gespräche für den Baulanderwerb in Mariakirchen.
Als Glücksfall für den Markt bezeichnete der Rathauschef, dass auf einer Grundstücksfläche von 12000 Quadratmeter ein Betreuungszentrum für Autisten entstehen wird. Der Träger, die Barmherzigen Brüder, die 15 Millionen Euro investieren, haben vor kurzem das Projekt für die 24 Wohn- und 36 Betreuungsplätze im Detail vorgestellt. Die Marktspitze berichtete auch vom erfolgreichen Abschneiden Hainbergs beim Dorfwettbewerb, gab Einblick in die gute Freibadsaison und verwies auf die vielen Kulturereignisse in den vergangenen Monaten. Als absoluter Erfolg kann das erstmals veranstaltete Markt Rock Festival bezeichnet werden, das mit 4000 Besuchern die Erwartungen übertraf.
Mit Blick auf die pädagogischen Einrichtungen gab Sittinger die Zahlen für Kindergarten und Schulen bekannt. In der Kita Pusteblume werden derzeit 183 Kinder betreut, 25 davon in der Krippe, 22 in Mariakirchen. 217 Schüler werden in zehn Klassen an der Grundschule unterrichtet, 227 in der Closen-Mittelschule, 113 davon in Ganztagesklassen. Die aktuelle Zahl der Schüler an der Realschule liegt bei 670. „Eigenständig und oho, so kann die Volkshochschule Arnstorf mit seinen Außenstellen Roßbach, Malgersdorf und Schönau bezeichnet werden“, unterstrich Sittinger und wies auf die beeindruckende Zahl von 130 Veranstaltungen hin. Dass sich überdurchschnittlicher Einsatz für die Gemeindebücherei in den Ausleihezahlen widerspiegelt, auch das wurde in den Ausführungen deutlich. Nach wie vor ungebrochen ist das Engagement des Seniorenbeirats und der Familienpaten. Im Seniorenbegegnungszentrum ist auch der Treffpunkt international eingerichtet.
Nach seinen Ausführungen hatte der Bürgermeister ein offenes Ohr für Fragen aus der Bürgerschaft. Franz Schernhammer monierte die starke Verschmutzung der Rad- und Wirtschaftswege, vor allem zu Erntezeiten. Der Bauhof komme oft mit Säuberungsmaßnahmen nicht nach, nahm Sittinger Stellung und appellierte an die Landwirte, eigenverantwortlich starke Verschmutzungen zu beseitigen.
Oft verschmutzt sei die öffentliche Toilette, brachte Gudrun Richter-Försch an. Diesbezüglich lägen ihm keine Beschwerden vor, meinte Sittinger, gerade seit die Toilette gebührenpflichtig ist, habe man frühere Probleme nicht mehr. Dennoch versprach er, die Reinigungskraft darauf hinzuweisen, bei den täglichen Putzarbeiten noch sorgfältiger zu sein.
(Quelle: LZ 02.12.2017)