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Aktuelle Informationen

Im vorsichtigen Vorwärtsgang

Für für Sanierung der Sportanlage mit 400-Meter-Bahn sind 698.000 Euro bereit gestellt. (Foto: bm)

Die Arbeiten für die Neugestaltung der Außenanlagen des Kindergartens sollen im Frühjahr beginnen (Foto: bm)

Einer der wichtigsten Punkte im gesamten Jahr ist für den Marktgemeinderat der Haushalt. Er wurde am Montag einstimmig im Rahmen der Gemeinderatssitzung wie vorgelegt beschlossen. Auch in der Kommune ist das Thema Corona spürbar und wirkt sich deutlich auf das Zahlenwerk aus. Gerade, was die Steuereinnahmen anbelangt, ist man auf Prognosen angewiesen, weshalb hier für 2021 eher zurückhaltend kalkuliert wurde. Bürgermeister Christoph Brunner sprach von einem Jahr der Planungen beziehungsweise des Beginns von großen Vorhaben. Arnstorf kann seine Spitzenposition hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung im Landkreis festigen. Man bringt wichtige Investitionen voran. Allerdings müssen dafür Kredite in Höhe von rund 3,1 Mio. Euro aufgenommen werden und dieser Trend, so zeigt die Finanzplanung, wird sich auch in den kommenden Jahren mit deutlich steigenden Zahlen fortsetzen.

Nachdem das Zahlenwerk mit einer Gesamtsumme von rund 20,4 Mio. Euro im Verwaltungs- und 12,46 Mio. Euro im Vermögenshaushalt bereits im Vorfeld beraten und diskutiert wurde, konnte es zügig abgehandelt werden, ebenso die Investitionsplanung bis 2024. Bürgermeister Christoph Brunner betonte, dass man mit einem Gesamtvolumen von rund 32,86 Mio. Euro weiterhin vorwärts gehe. Es ist dies der drittgrößte Haushalt in der Geschichte von Arnstorf. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt ist mit 703.800 Euro vorgesehen. Am Jahresende wir der Darlehensstand bei 8.416.029,50 Euro liegen. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.177,38 Euro. Bei der letzten Jahresfrist lag sie bei 798,87 Euro bei 7.148 Einwohnern.

Die Verpflichtungsermächtigungen betragen 40.241.000 Euro. Davon 2,64 Mio. Euro für den Neubau der Grundschul-Turnhalle. Für die Erschließung des Gewerbeparks Kollbachtal: Straßenbau 1,42 Mio., Kanal 500.000 und Wasserversorgung 200.000 Euro. Die Ertüchtigung bzw. Neubau Kläranlage Arnstorf ist mit 10,5 Mio. Euro hinterlegt und für Mariakirchen mit 580.000 Euro. Für den Breitbandausbau ist Arnstorf federführend im Cluster Nord, deshalb die hohe Summe von 24,4 Mio. Euro. Hier stehen auch Zuschüsse in Höhe von 21,69 Mio. Euro bereit. Es gibt weder Rücklagenzuführungen noch -entnahmen. Der Rücklagenstand von Ende 2020 2.762.080 Euro wird sich bis Ende 2021 aufgrund der Negativ-Zinsen reduzieren auf 2.731.750 Euro.

Vorgestellt wurden die größten geplanten Investitionen, unter anderem 987.000 Euro Erwerb Unteres Schloss 4; 801.500 Euro Erwerb von Grundstücken, speziell für den privaten Hausbau; 698.400 Euro Sanierung Sportanlage Schulzentrum; 500.000 Euro verschiedene Straßen-Teilerneuerungen laut vorliegender Prioritätenliste; 327.000 Euro Erwerb von Grundstücken im Umfeld der Grundschule; 300.100 Euro Neugestaltung Außenanlage Kindergarten Arnstorf (noch am Montag wurde nichtöffentlich die Ausschreibungsergebnisse vorgestellt – die Arbeiten sollen spätestens im Mai beginnen); 260.000 Euro Sanierungs- und Strukturkonzept der Arnstorfer Brunnen mit Untersuchungen, damit man weiter an der Wasserversorgung „dran bleibt“. Auch der momentan stillgelegte Siebener-Brunnen soll nochmals untersucht werden; 427.000 Euro Hausanschlüsse Wasserversorgung; 228.000 Euro Fahrzeugbeschaffung FF Mariakirchen TSF-W und TS. 210.000 Euro Beckenkopfsanierung Freibad nach der Saison (geöffnet werden soll nach Möglichkeit am 1. Mai); 210.000 Euro Brandschutz Grundschule; 200.000 Euro Planung und Ausschreibung Neubau Turnhalle; 130.000 für Rückzugsbereich Arnstorfer Au; 99.000 Euro Hochwasserdamm Kohlstorf; 80.000 Unteres Schloss Umbau.

Verschiedene Einnahmen sind Gegenpositionen zu den Ausgaben. Bei manchen Posten wurde vorsichtig kalkuliert. Die Auswirkungen des Lockdowns sind bereist im heurigen Jahr deutlich spürbar, weshalb man die Schätzungen sehr vermessen hielt. An der ordentlichen Tilgung der Kredite von 433.800 Euro hält man fest. 7,6 Mio. Euro Gewerbesteuer (um 3,3 Mio. Euro weniger geplant als im Vorjahr); 3.515.000 Euro Einkommensteuerbeteiligung (ebenfalls angepasst); 1.521.500 Euro Investitionszuweisungen für Breitbandausbau; 1 Mio. Euro Gemeindeanteil Umsatzsteuer; 861.300 Euro Grundstücksverkäufe Triefeldener Feld II; 823.200 Euro Kanalbenutzungsgebühren; 704.00 Euro Grundsteuer B; 430.000 Euro Wasserverbrauchsgebühren; 385.000 Euro Erschließungsbeiträge BG Triefeldener Feld II; 260.000 Euro Einkommensteuerersatzleistung v. Land durch Umsatzsteuerbeteiligung; 180.000 Euro Zuweisung für Turnhallenneubau; 164.500 Euro Zuweisungen aus dem Digitalpakt Schule (Förderquoten sind mit 90 Prozent sehr hoch – man möchte weiter in die Digitalisierung der Schulen investieren). 110.300 Euro Schwimmbadförderung für Sanierungsmaßnahme.

Die Steuerkraft je Einwohner stieg zum Vorjahr von 1.247,21 Euro auf 1.938,71 Euro. An staatlichen Zuweisungen und Beteiligungen erwartet man insgesamt 4.946.600 Euro. Die Kreisumlage schlägt mit 6.327.700 Euro zu Buche und stieg deutlich von 3.959.900 Euro in 2020. Johann Reiter, Vorsitzender der LWG-Fraktion stellte fest, dass der Haushaltsplan verdeutlicht, dass sich in Arnstorf was bewegt, gab aber mit auf den Weg, sich die Maßnahmen genau anzuschauen, ob sie realisiert werden sollten oder nicht.

Für die Fraktionsgemeinschaft CSU/SPD/UWG/Junge Generation signalisierte Fraktionsvorsitzenden Kyrill Gabor Zustimmung. Er freute sich, dass die meisten Änderungsvorschläge ins Zahlenwerk eingearbeitet wurden. Der Haushalt ist geprägt von der Erfüllung von kommunalen Pflichtaufgaben. Drei Punkte stellte er positiv heraus: Die geplanten Investitionen in die Sportanlagen am Schulzentrum; die Neugestaltung der Außenanalgen des Kindergartens und der geplante Breitbandausbau. Hier muss man die öffentliche Hand loben, nachdem in den kommenden Jahren rund acht Mio. Euro in den Markt fließen und Arnstorf nur zehn Prozent zu leisten habe. Persönlich hätte er sich mehr als die derzeit angesetzten 25.000 Euro für die Herstellung von Barrierefreiheit zumindest im Ortskern von Arnstorf gewünscht. Dem Bürgermeister ist das Thema ebenfalls wichtig. Mit diesem Betrag sollen die wirklich wichtigen Maßnahmen realisiert werden. Wenn Zusätzliches möglich wäre, würde das ohnehin im Gremium behandelt. Derzeit läuft in der Gemeinde noch eine Maßnahme einer einfachen Dorferneuerung. Erst wenn diese abgeschlossen ist, kann Arnstorf mit der Städtebauförderung beginnen und somit mit dem integrierten staatlichen Entwicklungskonzept, bei dem die Barrierefreiheit eine große Position einnimmt. Hier gibt es auch entsprechende Fördermaßnahmen.

Generell stellte Brunner heraus, dass die derzeitige Lage das Ausarbeiten des Haushalts nicht unbedingt einfach macht. Ein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Daseinsvorsorge. Das Sanierungs- und Strukturkonzept der eigenen Wasserversorgung soll den Anforderungen angepasst werden. Einer der größten Posten beinhaltet den geplanten Erwerb von Grundstücken, was für die Weiterentwicklung von Arnstorf von großer Bedeutung ist. Die Kreditaufnahme sieht der Bürgermeister auch der Tatsache geschuldet, dass man heuer wohl noch keine Grundstücke im Gewerbepark Kollbachtal veräußern kann. Sodann wurde die Haushaltsatzung und Haushaltsplan einstimmig beschlossen. Auch der vorgelegte Finanzplan und das Investitionsprogramm von 2021 bis 2024 wurde ohne Gegenstimme angenommen. Darin enthalten ist die Fortführung der Maßnahmen die man auf den Weg brachte. Nach aktuellem Stand bleibt die ordentliche Tilgung fast unverändert. Allerdings wird demnach die Verschuldung bis 2023 auf 20,65 Mio. Euro ansteigen.
(Quelle: RA 25.03.2021)