Zusätzlicher Fördertopf des Bundes als weitere Option - Nebengewässer der Kollbach sollen ökologisch saniert werden.

Zur Gemeinderatssitzung konnte Erster Bürgermeister Christoph Brunner am Montag auch Katharina Ries vom Landschaftspflegeverband sowie in Vertretung des Wasserwirtschaftsamtes Philipp Weber und Marjana Schmidt begrüßen, nachdem das Umsetzungskonzept gemäß Wasserrahmenrichtlinie „Nebengewässer der Kollbach“ vorgestellt wurde.

Betroffen sind davon die sieben Bäche Eibach, Rimbach, Embach, Simbach, Zeller Bach, Blumdorfer Graben und Radlsbach.

Projektziel ist die Erstellung eines rechtlich unverbindlichen Umsetzungskonzepts zur Errichtung eines guten Ökologischen Zustands. Die Bearbeitung soll im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit erfolgen. Die im Bereich des Marktes Arnstorf betroffenen Gewässer erstrecken sich über eine Länge von 18,5 Kilometern bei einer Gesamtlänge von 65,7 Kilometern. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit sind insgesamt neun Märkte und Gemeinden betroffen. Die angesetzten Kosten von 700 Euro je Kilometer belaufen sich auf rund

46.000 Euro für das Umsetzungskonzept bei einem voraussichtlichen Fördersatz von 75 Prozent. Letztlich verbleibt beim Markt somit ein Eigenanteil von rund 3.300 Euro. Derzeit ist der ökologische Zustand „mäßig“ und der chemische Zustand „nicht gut.“ Beides soll bis voraussichtlich 2027 verbessert werden.

Projektsteuerer ist der Landschaftspflegeverband. Es wird nichts über die Köpfe der Anlieger hinweg entschieden. Die meisten Maßnahmen würden sich ohnehin in der Sohle ergeben. Weitere Hauptpunkte sind, den Gewässerverlauf positiv zu beeinflussen, eventuell dieses mäandern zu lassen und den Mindestabfluss zu gewährleisten. Es wird jedoch kein Hochwasserschutzkonzept betrachtet.

Der Marktgemeinderat sprach sich für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes aus, wobei in der Gemeinde Arnstorf der größte Anteil liegt. Beschlossen wurde die Antragstellung auf Förderung beim Wasserwirtschaftsamt, die Auftragsvergabe zur Erstellung des vorgestellten Konzeptes sowie die Abwicklung des Verfahrens als federführende Kommune durchzuführen. Auch stimmte man der Erstellung einer Zweckvereinbarung zur Trägergemeinschaft zwischen allen beteiligten Gemeinden für eine interkommunale Zusammenarbeit zu.

Verabschiedet wurde die Gebührenordnung der Verkaufshäuschen und Marktstände. Demnach liegen die Ausleihgebühren für Marktstände bei fünf Euro, die Ausleihgebühren pro Verkaufshäuschen inklusive An- und Ablieferung durch den Bauhof für Vereine und gemeinnützige Einrichtungen mit Sitz im Gemeindegebiet bei 50 Euro. Die maximale Ausleihdauer liegt bei einer Woche. Der Finanzausschuss empfahl eine Anpassung, nachdem die Ausleihgebühren seit 2004 nicht mehr erhöht wurden. Der Vorschlag, zwei Marktstände als Grillbuden vorzuhalten, fand einhellig Zustimmung.

Schon länger bemüht man sich um die Errichtung einer 400-Meter-Laufbahn bei den Sportanlagen am Schulzentrum zu integrieren. Auch deshalb, weil nun eine Sanierung des gesamten Bereichs ansteht. Nun ergab sich eine zusätzliche gesetzliche Fördermöglichkeit. Der Marktgemeinderat beschloss bereits in seinen Sitzungen am 15. Oktober 2018 und 25. März

2019 die Sanierung besagter Sportanlage. Gemäß Kostenschätzung werden hierfür 698.400 Euro erforderlich. Von Seiten der Regierung von Niederbayern wird nur ein Richtwert von etwa 400.000 Euro mit einem Fördersatz von 40 bis 50 Prozent gefördert. Ein entsprechender Förderantrag wurde gestellt, der Förderbescheid steht noch aus, wird jedoch noch vor Ende des Jahre 2020 erwartet. Zusätzlich wird nun das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufgelegt. Laut Auskunft des Projektträgers ist eine Kombination der beiden Förderungen möglich. Die Förderquote würde 45 Prozent der Kosten nach Abzug der Landesförderung betragen und sich mit auf etwa 220.000 Euro belaufen. Der Eigenanteil des Maktes würde sich somit letztendlich auf ca. 275.000 bis 300.000 Euro reduzieren. Für die Teilnahme am Projektaufruf des Bundesprogramms ist eine Billigung des Marktgemeinderats nötig. Für Bürgermeister Christoph Brunner ist klar: „Da muss jetzt wirklich was passieren.“ Es bringt Sinn, sich diesbezüglich nochmals Gedanken zu machen. Die Realisierung der 400-Meter-Bahn ist abhängig vom Grundstückserwerb, wobei es bereits Gespräche gab. Der Marktgemeinderat sprach sich einhellig für die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Erringungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Förderung der Sanierung der Sportanlagen am Schulzentrum aus.

Um ein geplantes Bauvorhaben voran zu bringen, beschloss das Gremium die Aufstellung der ersten Änderung der Außenbereichssatzung Holzhausen. Der Marktgemeinderat wurde darüber informiert, dass das Freibad nun geschossen wurde. Man war eine der ersten Gemeinden, die öffneten und eine der letzten, die die Saison beendeten. Die Beckenkopfsanierung soll nächstes Jahr so zeitig erfolgen, dass sie bis zur Badöffnung abgeschlossen ist.
(Quelle: RA 25.09.2020)