Arnstorfs Bürgermeister Christoph Brunner über die Sanierung der Kläranlage, die neue Turnhalle und weitere Vorhaben des Jahres

Das vergangene Jahr betrachtet Arnstorfs Bürgermeister Christoph Brunner als das Jahr der Planung, 2022 soll nun das Jahr der Umsetzung werden. Was genau anseht, welche Fragen noch offen sind und welche Schwierigkeiten drohen könnten, verrät er im Interview zum Jahresauftakt.

Herr Brunner, bei der ersten Frage ist etwas Fantasie gefragt: Wenn Sie das vergangene Jahr 2021 mit dem Titel eines bekannten Kinofilms beschreiben müssten, welcher wäre das?
-    James Bond 007: Sag niemals nie

Was war das schönste Ereignis 2021 in Ihrer Arbeit als Rathauschef?

-    Glücklicherweise gab es mehrere schöne Ereignisse, aber die Würdigung und Verleihung der „Altbürgermeisterehre“ an Alfons Sittinger bzw. die Verabschiedung von verdienten langjährigen Markträten im angemessenen Rahmen war im letzten Jahr ein Highlight, und eigentlich auch unsere einzige nennenswerte Veranstaltung die unter Einhaltung aller Auflagen möglich war. Dass ich im Namen des Marktes Arnstorf die Auszeichnung zur „Kommune des Jahres“  durch die Oskar Patzelt-Stiftung entgegennehmen durfte, zählt sicherlich auch zu den schönsten Ereignissen 2021

Und worüber haben Sie sich so richtig geärgert?

-    Am meisten ärgere ich mich darüber, in welch brutaler Form Soziale Medien mit der Verbreitung von Falschinformationen zur Spaltung der Gesellschaft Instrumentalisiert werden.

Gewerbepark-Erschließung als größtes Projekt

In Arnstorf stehen große Projekte bevor, unter anderem die Kläranlagensanierung. Hier hat der Marktrat im vergangenen Jahr seine vorherige Entscheidung revidiert, der Klärteich in Mariakirchen wird nun doch aufgelassen. Wie geht es bei dem Projekt 2022 weiter?

-    Derzeit werden Besichtigungstermine von bereits vorhandenen Anlagen für die Mitglieder des Marktrates vorbereitet. Im März soll ein Beschluss über die finale Variante erwirkt werden, so dass noch in diesem Jahr alle Förderanträge gestellt werden können bzw. die Unterlagen zur Ausschreibung zum Abschluss kommen. Mit der zeitnahen Erstellung der Kostenberechnung erhalten wir relativ genaue Erkenntnisse über die Investitionshöhe. In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) muss auf Basis dieser Zahlen ermittelt werden, in welcher Form die Bürger an den Investitionen zu beteiligen sind.

Noch etwas mehr Vorlaufzeit werden Turnhallenneubau und Erweiterung an der Grundschule benötigen. Auch hier gab es 2021 neue Entwicklungen, der Markt konnte zusätzliche Flächen im Umgriff erwerben. Kann der zusätzliche Raumbedarf für den Unterricht im Turnhallenbau unterkommen? Oder wäre ein kompletter Neubau des Schulhauses die bessere Lösung?

-    Mit den erworbenen Flächen haben wir nun alle Möglichkeiten, den zusätzlichen Raumbedarf zu realisieren. In der Dezembersitzung wurde die Objektplanung zum Turnhallenneubau incl. Schaffung zusätzlichen Raumbedarfs bereits vergeben. Darin enthalten ist aber auch die Vergabe der Leistungsphasen 1&2 für den Bereich „Grundschule“, d.h. wir möchten genaue Erkenntnisse darüber erhalten, ob eine Sanierung oder aber ein Neubau des Hauptgebäudes sinnvoll wäre. Die Planung und Realisierung des Turnhallenneubaus soll so erfolgen, dass wir für die nachgelagerten Entwicklungen alle Möglichkeiten offen halten.

Was war die wichtigste Baumaßnahme (oder Aktion), die vergangenes Jahr in Ihrer Gemeinde beendet werden konnte?

-    Mit der kompletten Neugestaltung unserer Außenanlagen der Kita Pusteblume wurde die Attraktivität unserer Einrichtung nochmals deutlich gesteigert. Persönlich freut es mich für die Kinder, dass diese nun einen sehr schönen Außenbereich zur Verfügung haben.

Welche anderen wichtigen Projekte konnten 2021 im Gemeindebereich gestartet oder beendet werden? (bitte nur stichpunktartig)

-    Vergabe wichtiger Straßensanierungen incl. Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen, Erwerb des „Unteren Schloßes“, Beginn des Brunnensanierungskonzeptes zur Sicherung der eigenen Wasserversorgung, Beckenkopfsanierung des Freibades

Was sind im Jahr 2022 weitere große „Baustellen“ bzw. Investitionen in Ihrer Gemeinde?

Mit einer vollständigen Erneuerung des Flächennutzungsplans stellt der Markt die Weichen für seine zukünftige Entwicklung. Umgehung, Wohn- und Gewerbegebiete: Was sind die markantesten Punkte, die es zu berücksichtigen gilt?

-    In der Tat ist die Neuaufstellung eines FNP eine große Herausforderung, alles soll für die nächsten 20 Jahre berücksichtigt werden, was die eigentliche Schwierigkeit darstellt. Umso wichtiger ist es, dass zwar von Seiten des Planungsbüros bzw. Verwaltung vorgearbeitet wird, dann aber auch ein Arbeitskreis als verlängerter Arm der unterschiedlichen Ortsteile seine Vorstellung einbringen kann. Sowohl die Einplanung einer möglichen Umgehungstrasse, als auch die künftigen Entwicklungsmöglichkeiten möglicher Ortsteile wie z.B. Mariakirchen, Jägerndorf können beispielhaft angeführt werden. Weitere mögliche Entwicklungsschritte bereits vorhandener Gewerbegebiete sollen wie die Neuschaffung von Wohnbauland Berücksichtigung finden.

Die Verwaltung arbeitet gerade ein Einheimischenmodell aus, nach dem Baugrundstücke vergeben werden sollen. Werden künftig also in erster Linie die Bürger aus dem Ort zum Zug kommen?

-    So erfreulich es auch ist, dass sich sehr viele Personen um einen Bauplatz für Wohnbebauung in Arnstorf bewerben, umso schwieriger ist es, dabei eine gerechte Verteilung der nun mal begrenzten Anzahl an Bauparzellen zu erreichen. Das bisherige System (chronologisch nach Eingang der Bewerbung) sehen wir als überholt an. Das durch den Marktrat noch zu beschließende  Einheimischen Modell, welches in enger Abstimmung mit dem bayerischen Gemeindetag ausgearbeitet worden ist, beruht auf einem Punktesystem, in dem viele unterschiedliche Fakten erfasst werden. Dass dabei eine vorhandene Ortsansässigkeit berücksichtigt wird ist naheliegend, aber nicht ausschlaggebend. Nach Beschluss des Modells werden alle Bauwilligen zur Erhebung der notwendigen Daten angeschrieben, aufgrund dieser Informationen ergibt sich die zukünftige Reihenfolge möglicher Interessenten entsprechend der erreichten Punktezahl.

Die Marktgemeinde soll einen Streetworker bekommen, allerdings findet sich bisher offenbar kein geeigneter Kandidat. Was erhoffen Sie sich von dem neuen Posten?

-    Der Landkreis Rottal-Inn ist mit Streetwork in den drei Städten sehr gut aufgestellt. Der nördliche Landkreis mit dem Mittelzentrum Arnstorf wurde jedoch bisher wenig berücksichtigt. Umso mehr freut es uns, dass in Arnstorf zukünftig ein weiterer Streetworker als Teil des Verbundes angesiedelt wird. An unserem Schulzentrum der Mittel- und Realschule wird zwar sehr erfolgreich Jugendsozialarbeit praktiziert, aber gerade nach dem Ausscheiden aus der Schule, und dem Einstieg ins Berufsleben brauchen junge Leute oftmals Unterstützung. Wünschenswert wäre für uns alle, wenn mit Präventionsarbeit alles an Problemen erledigt wäre, realistisch jedoch ist dies nicht. Mit der großartigen Unterstützung von Jakob Kandlbinder bin ich der festen Überzeugung, dass wir in Arnstorf eine Stelle integrieren, die sich voll umfänglich um die nicht alltäglichen Probleme Heranwachsender annehmen wird. Das sich bisher noch kein geeigneter Bewerber gefunden hat ist sehr schade, zeigt uns aber auch, dass Streetwork nicht zu jedem Bewerber passt.

Was kommt dieses Jahr sonst noch an großen Herausforderungen auf die Gemeinde zu?

-    Wie schon kurz erwähnt, wird uns sicherlich eine intelligente Kläranlagenplanung das ganze Jahr noch beschäftigen. Zu den umfangreichen Bautätigkeiten (Gewerbepark, Schulsportanlage, Arnstorfer Au) kommen die Planungen der Grundschulturnhalle bis zur Stellung der Förderanträge hinzu. Über das Ausmaß der Brunnensanierung erhalten wir erst Kenntnis, wenn alle Brunnen mit den entsprechenden Gerätschaften analysiert worden sind. Zu der Erstellung neuer Bebauungspläne kommt noch ein sehr wichtiges Thema im laufenden Jahr auf uns zu, nämlich der Einstieg in die Städtebauförderung.
Mit diesem Verfahren werden wir uns sicherlich länger beschäftigen, allem voran dann, wenn es um das zukünftige Flächenmanagement im Innenbereich geht, aber auch endlich das große Themenfeld „Barrierefreiheit“ vernünftig umgesetzt werden kann. Grundlage für die weiteren Entscheidungen wird dabei ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept sein, welches vorab zu erstellen ist.

Stichwort „Digitales Rathaus“: Welche Formulare stellt Ihre Gemeinde-Homepage den Bürgern zur Verfügung, damit er sich Behördengänge ersparen kann?

-    Unser vorhandenes Bürgerservice Portal wird sehr gut angenommen. Die Formulare reichen von der einfachen Meldebescheinigung bis hin zur zweckgebundenen Sterbeurkunde. Sobald sich Möglichkeiten ergeben, weitere Behördengänge online zu vereinfachen, findet dies der Bürger zeitnah auf unserer Homepage. Trotz allem Voranschreitens der Digitalisierung ist uns wichtig, dass die Bürger ohne großen Aufwand einen Behördengang erledigen können. Am schnellsten geht das mit Termin, und nebenbei darf erwähnt werden, dass auch während der Coronapandemie mit Termin alle Anliegen der Bürger erledigt wurden.

Was unternimmt eigentlich Ihre Gemeinde in Sachen Nachhaltigkeit und Klimaschutz?

-    Eine bereits beauftragte Maßnahme ist die Umstellung unserer 3-Fach-Turnhalle incl. Mensa auf LED-Technik zur Reduktion des Energieverbrauchs sowie Einsparung von CO². Weitere Maßnahmen in dem Bereich befinden sich bereits in der Ausarbeitung. In Mariakirchen werden dieses Jahr die ersten Straßenlampen in Solartechnik installiert, wovon wir uns einen gewissen Trend für die Zukunft erwarten. Die Nutzung von weiteren gemeindeeigenen Dachflächen zur Installation von Photovoltaik wird für das laufende Jahr ebenfalls geprüft, wie auch gerade die Machbarkeit eines Nahwärmenetzes für ein mögliches neues Baugebiet, incl. naheliegender Gewerbebetriebe, berechnet wird.

Wie schaut es mit der Ausstattung Ihrer Feuerwehren aus? Was wurde letztes Jahr angeschafft? Was ist für 2022 geplant?

-    Im letzten Jahr konnten die Erweiterungsbauten der FFW Ruppertskirchen, Sattlern sowie der Multifunktionsschuppen der FFW Mariakirchen Mithilfe des großartigen Einsatzes der jeweiligen Kameraden abgeschlossen werden. Ebenfalls begonnen wurde die Maßnahme zur Ausstattung aller Gerätehäuser mit Abgasabsauganlagen, welche dieses Jahr abgeschlossen wird. Derzeit erarbeitet ein Beschaffungsausschuss noch die Ausschreibungsunterlagen zur Anschaffung eines neuen TSF-W für die FFW Mariakirchen, was dann hoffentlich auch im laufenden Jahr übergeben werden kann.
Für das Jahr 2022 befinden wir uns gerade in den Haushaltsplanungen, da möchte ich dem Gremium nicht vorgreifen.

Zur Breitbandversorgung: Wie ist da der aktuelle Stand? Was muss noch erledigt werden, um allen Anwesen schnelles Internet zu ermöglichen? Was wird das die Gemeinde etwa kosten und wann ist mit einem Abschluss zu rechnen?

-    Die Entscheidung zur Clusterlösung mit den Gemeinden Arnstorf-Roßbach-Johanniskirchen hat sich als goldrichtig erwiesen. Durch die gebündelte Ausschreibung der noch offenen Verfahren konnten sehr gute Ergebnisse erzielt werden. Mit diesen Maßnahmen sind lt. Rahmenbedingungen bis Ende 2023 alle Anwesen des Gemeindegebietes an die Breitbandversorgung angeschlossen. Der Eigenanteil des Marktes Arnstorf zur Erstellung der dringend notwendigen Infrastruktur beläuft sich auf ca. 750.000 €. In den unterschiedlichen Ortsbereichen wird bei Kanal- und Straßensanierungen ebenfalls die Verlegung von Glasfaserleitungen mit organisiert.

Mittelalterfest: Rathauschef gibt sich optimistisch

Wie schaut’s mit Baugebieten aus – sowohl für Gewerbe wie auch für Wohnungsbau? Ist noch was vorhanden? Kann oder soll was ausgewiesen werden?

-    Wie schon erwähnt, wird im laufenden Jahr das Gewerbegebiet „Gewerbepark Kollbachtal“ erschlossen. Die Nachfragen nach Gewerbegrund sind erfreulich. Für die Zukunft sind auch noch Flächen frei. Zusätzliche Erweiterungen von bereits bestehenden Gewerbegebieten sind ebenfalls in Planung. Bzgl. Wohnungsbau werden dieses Jahr einige Vorhaben im Innenbereich realisiert, ein gutes Signal im Bezug auf die gewünschte Innenverdichtung. Derzeit ist der Markt Arnstorf nicht im Besitz von freien Bauparzellen, eine zusätzliche Ausweisung von Wohnbauland ist dringend notwendig, und kann aufgrund bereits erworbener Flächen dieses Jahr auch angegangen werden.

In diesem Jahr wird es in Arnstorf wieder ein Mittelalterfest geben: Rechnen Sie mit einer Durchführung ohne Corona-Einschränkungen oder gibt es bereits einen "Plan B" in der Schublade?

-    In der Tat laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, jedoch in einem Bereich, der noch keine finanziellen Auswirkungen bei einer möglichen Absage nach sich ziehen würde. Alle Verträge mit den Gruppen, Gauklern….., wurde entsprechende angepasst, so dass bei einer möglichen kurzfristigen Absage keine übermäßigen Kosten für den Markt Arnstorf entstehen. Da aktuell keine größeren Treffen von Vereinsvertretern möglich sind, werden zeitnah die Vereine schriftlich über den aktuellen Stand informiert. Hinsichtlich der Durchführung des Mittelalterfestes stehen wir im Kontakt mit dem Landratsamt, persönlich gehe ich davon aus, dass wir ein Mittelalterfest in nahezu gewohnter Weise durchführen können. Die Durchführung mit den unterschiedlichsten Auflagen erachte ich persönlich als wenig sinnvoll. Noch haben wir einige Wochen Zeit, bis eine finale Entscheidung getroffen werden muss!
(Quelle: RA 20.01.2022 Interview von Sebastian Fleischmann)