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Marktrecht/Satzungen/Verordnungen

Das Marktrecht ist eine Sammlung der vom Markt Arnstorf erlassenen Satzungen und Verordnungen. Pläne und sonstige graphische Darstellungen sind nicht maßstabsgetreu abgebildet, im Bedarfsfall können diese bei den jeweiligen Ämtern eingesehen werden.

*Wasserversorgung

Startet das Herunterladen der DateiBeitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Startet das Herunterladen der Datei1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Startet das Herunterladen der Datei2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Startet das Herunterladen der Datei3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Startet das Herunterladen der Datei4. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage des Marktes Arnstorf (WAS)

 

 

*Plakatierung

- Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten vom 19.9.2006 Startet das Herunterladen der Datei

- 1. Änderung zur Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten vom 16.04.2019 Startet das Herunterladen der Datei

 

 

*Freibad

-Satzung für die Benutzung des Freibades des Marktes Arnstorf vom 17.04.2019: Startet das Herunterladen der Datei

-1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung des Freibades des Marktes Arnstorf vom 16.06.2020:Startet das Herunterladen der Datei

 

 

*Hundesteuer

Die Satzung für die Erhebung der Hundesteuer vom 18.09.2006 finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§135 a bis 135 c BauGB des Marktes Arnstorf vom 17.12.2019

Die Satzung vom vom 17.12.2019 finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Arnstorf

Die Gebührensatzung finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Gebührensatzung des Marktes Arnstorf für die Volkshochschule Arnstorf

Die Gebührensatzung vom finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Die Satzung vom 15.5.2020 finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Verordnung über die Freigabe von Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen

Die Verordnung vom 28. Juli 2021 finden Sie hier: Startet das Herunterladen der Datei

*Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Die Verordnung vom 28. Juli 2020 finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Gebührenordnung für die Verkaufshäuschen und Marktstände des Marktes Arnstorf

Die Gebührenordnung vom 22.09.2020 finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren gültig ab 1.1.2021

Die Satzung vom 15.12.2020 finden Sie hierStartet das Herunterladen der Datei:

 

 

*Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Die Verordnung vom 23.03.2021 finden Sie Startet das Herunterladen der Dateihier:

*Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Grünanlagen und öffentlichen Flächen des Marktes

Die Satzung vom 13. April 2020 finden Sie hier: Startet das Herunterladen der Datei

*öffentlicher Verkehrsraum

-Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum des Marktes Arnstorf gültig ab 1.5.2021: Startet das Herunterladen der Datei

-Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum des Marktes Arnstorf gültig ab 01.05.2021: Startet das Herunterladen der Datei