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Bis 2022 sollen weiße Flecken verschwinden

Weiterer Breitbandausbau: Nun ist auch Arnstorf dem Cluster Nord beigetreten

Nach der Gemeinde Roßbach ist nun auch die Marktgemeinde Arnstorf dem Landkreis-Cluster Nord beigetreten, um im weiteren Breitbandausbau den Eigenanteil so gering wie möglich zu halten.

Seit Jahren gehört der Breitband-Festnetzausbau im Markt Arnstorf zu den wichtigen Infrastrukturmaßnahmen. Knapp 80 Prozent der Anschlüsse in Arnstorf verfügen bereits über Bitraten über 30 Mbit/s, doch der weitere Ausbau, bei dem die sogenannten weißen Flecken erfasst werden können, scheitert momentan noch an fehlenden oder völlig überteuerten Ausschreibungsangeboten. In den Fördertöpfen liege genug Geld bereit, doch es sei nicht einfach, als Kommune die Mittel abzugreifen. Deshalb wurde von Monika Hiebl – Koordinatorin Ausbau digitale Infrastruktur im Landkreis Rottal-Inn – und Ernst Haller – Breitbandberatung Bayern – eine Strategie entwickelt, um im kommunalen Verbund bessere Ergebnisse erzielen zu können.

Beide gingen auf die Ist-Situation ein

Im Rahmen der Marktratssitzung gingen Monika Hiebl und Ernst Haller auf die Ist-Situation ein und stellten in Aussicht, dass durch die Clusterbildung eine Vollversorgung mit schnellem Internet bis Ende 2022 möglich ist. In Arnstorf sind es 96 Anschlüsse, die derzeit unterversorgt sind. „Die Telekom hat sich die Filetstücke gesichert und hat sich dann zurückgezogen“, kritisierte Ernst Haller das Vorgehen des führenden Netzanbieters. Dabei habe die Telekom bezüglich der Tiefbauarbeiten Vorteile, da auf vorhandene Leitungen zurückgegriffen werden könnte und so weniger Erdarbeiten nötig sind. Der Lichtblick sei, dass kleinere Netzbetreiber starkes Interesse daran haben im Landkreis zu investieren. Aufgrund einer derzeitigen Kostenschätzung ist mit einer Eigenleistung des Marktes, nach Abzug von Bundesfördermitteln und Bayerischer Kofinanzierung von maximal 1,37 Millionen Euro zu rechnen. In Genuss einer Härtefallregelung kommt der Markt allerdings derzeit nicht, da die Finanzkraft in den vergangenen Jahren zu groß war. Allerdings könnten sich, aufgrund der derzeitigen Lage, neue Bewertungsmodi ergeben. Aktuell starte eine Markterkundung, um eine genaue Abstimmung mit den Ingenieuren zu gewährleisten. „Es ist tricky, aber wir wollen eine Vertragsunterzeichnung im Herbst 2020 erreichen, da kleinere Netzbetreiber eine Fertigstellung von 24 Monaten nach Unterzeichnung in Aussicht stellen“, betonte Haller.

Über dieses erste priorisierte Ziel hinaus befasst sich die Strategie des Landkreises damit, flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen. „Da die Digitalisierung rasant voranschreitet, werden in naher Zukunft die Anforderungen im Gigabit-Bereich liegen“, machte Hiebl deutlich. Doch die Grundlage dafür sei es, dass die Netzstruktur gelegt ist. Dies erfolge nun mit der Beseitigung aller weißen Flecken. Im Folgenden könne darauf aufgebaut und auf weitere Fördermittel zurückgegriffen werden. Im Übrigen gelten Haushalte, die über einen Kabel-TV-Anschluss verfügen, als nicht förderfähig, da sie als Gbit-fähig eingestuft sind. Dennoch gibt es in Arnstorf 28 förderfähige Adressen und unterversorgte Gewerbebetriebe – oft nur kleine Büros – die es ermöglichen, auf Förderprogramme zurückzugreifen. Damit könnten flächendeckend durchschnittliche Bitraten von 576 Mbit/s erreicht werden und gleichzeitig die Kosten dafür im erträglichen Rahmen für den kommunalen Haushalt bleiben. „Ist eine Trasse erst einmal gelegt, können auch Adressen links und rechts der Trasse bis zur Grundstücksgrenze versorgt werden“, erklärte Hiebl.

Der Anschluss an das Clusterprojekt und die damit verbundene Abgabe der Kompetenzen zur Abwicklung der Verwaltungsarbeiten an den Landkreis sind für die Kommunen kostenfrei. Zudem leitet der Landkreis die zugewendeten Gelder, die sich im Wege von Ausschreibungen ergeben, zu 100 Prozent an die begünstigten Gemeinden weiter. Die dazu notwendige Kooperationserklärung wird durch Bürgermeister Christoph Brunner unterzeichnet und dem Marktrat zur Genehmigung vorgelegt.

Die Kosten für Hausanschlüsse

Im Rahmen der Präsentation beantwortete Monika Hiebl auch Fragen zum derzeit laufenden Netzausbau durch die Telekom. Hier müssen die Bürger für ihre Hausanschlüsse 800 Euro aus eigener Tasche zahlen, während in bereits abgeschlossenen und kommenden Ausbaustufen die Kosten für die Hausanschlüsse von den Netzbetreibern getragen werden. Hiebl verstand, dass es schwer sei, den Bürgern die Unterschiede verständlich zu machen. Die Kostenbeteiligung der Bürger habe mit den Ausschreibungen zu tun, in die die Hausanschlüsse nicht einbezogen waren. „Damals war es die einzige Möglichkeit, um überhaupt einen Breitbandausbau zu erreichen, der für die Gemeinde bezahlbar war.“
(Quelle: LZ 17.06.2020)