Bei der letzten Sitzung des Marktgemeinderates im heurigen Jahr zogen zum einen die Redner abschließend ihre Bilanz. Zudem blickte man in die Zukunft und setzte sich mit dem Thema Flächennutzungsplan für die Marktgemeinde Arnstorf intensiver auseinander. Eine Aufgabe, die das Gremium sicher die beiden kommenden Jahre begleiten wird.

Erster Bürgermeister Christoph Brunner begrüßte dazu Stadtplanerin und Landschaftsarchitektin Petra Kellhuber, die viele grundlegende Erörterungen machte. Die Vergabe fand bereits statt und so konnte die Vertreterin des Planungsbüros Jocham aus Iggensbach berichten, dass man bereits allerhand an Fußarbeit erledigte. Man war bereits in den kleineren Orten unterwegs, die Hauptorte stehen noch aus. Keiner des Büros kenne die Gemeinde wie die Bewohner vor Ort und der Marktgemeinderat. Deshalb moderieren die Fachleute, „lassen den Zug auf dem Gleis fahren“, wie sie es nannte. Aber, ganz wesentlich sei, dass Vieles in Gesprächen bei ihnen ankomme, mit dem sie arbeiten können.

Der Flächennutzungsplan sei ein Werkzeug der Gemeinde, das sie über Jahrzehnte begleiten werde. Der momentane rechtsverbindliche Flächennutzungsplan stamme aus den 80er Jahren. Dieses Werk sei als vorbereitende Bauleitplanung einzustufen. Danach komme als verbindliche Bauleitplanung der Bebauungsplan, mit dem man im Gemeinderat am Meisten zu tun habe und der sich aus dem Flächennutzungsplan entwickle. Den Ist-Stand kenne jeder. Es erfordere strategisches Denken, wohin „die Reise gehen soll.“ Der Flächennutzungsplan sei genehmigungspflichtig, aber keine Rechtsnorm. Er gelte als behördenbindend, nicht aber als bürgerbindend. Der Landschaftsplan werde auf der Ebene des Flächennutzungsplanes, der Grünordnungsplan auf der Ebene des Bebauungsplanes angesiedelt.

Ihre Empfehlung war die Bildung eines Arbeitskreises aus fünf bis acht Personen aus dem Marktgemeinderat, die möglichst von Anfang bis Ende dabei bleiben. Die richtungsweisenden Planungsentscheidungen muss der Marktrat treffen, während der Arbeitskreis für die Vorbereitungen verantwortlich sei. Die Planer erarbeiten den Bestand und die Grundlagen und erbringen vielleicht schon den ein oder anderen Vorschlag ein. Sie haben den fachlichen und rechtlichen Hintergrund. Man werde pro Ortsteil einen gemeinsamen Bereich definieren und im Marktrat entsprechende Beschlüsse fassen.

Das Planungsbüro machte sich schon ein Bild von der Bevölkerungsstruktur. Positiv seien die steigenden. Wachstumsprognosen.

Gerne beantwortete die Architektin die Fragen. Dazu gehörte die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Hier haben sich angebotene Fragestunden als sehr sinnvoll erwiesen. Was den zeitlichen Ablauf betrifft, so ist man derzeit noch beim Sammeln verschiedener Punkte. Es ist davon auszugehen, dass im Februar/März der Arbeitskreis aktiv werden kann. Nach dem Durcharbeiten der einzelnen Orte, können erarbeitete Vorschläge dem Marktrat vorgelegt werden. Man kann von einem realistischen Zeitraum von rund zwei Jahren ausgehen, auch weil verschiedene Auslegefristen zu berücksichtigen sind. Letztlich ist der fertige Flächennutzungsplan der Öffentlichkeit zugänglich.

Einstimmig verabschiedet wurde die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen im Markt Arnstorf. Ein Thema, das schon des Öfteren diskutiert wurde. Zwar gilt in manchen Teilen Bestandsschutz, aber gerade für Neubaugebiete ist sie hilfreich. Auch in Siedlungsgebieten, in denen Baulücken geschlossen werden, gilt sie voll umfänglich. Der Bürgermeister betonte, dass man bei der Reglementierung ein „gesundes Maß“ fand. Die Stellplatzsatzung hat ab Januar Gültigkeit.

Einigkeit herrschte auch darüber, dass im September 2022 wieder ein/e Auszubildende/r für den Beruf „Verwaltungsfachangestellte/r“ eingestellt werden soll. Dies auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels im Bereich der Verwaltung. In der Kita Pusteblume bot der Markt Arnstorf bisher immer eine Berufskpraktikumsstelle sowie drei Stellen für Vorpraktikas an. Auch diese sollen erneut besetzt werden. Wie Brunner informierte, wurde heuer wieder mit der Ausbildung in der Verwaltung begonnen und bisher funktioniere es sehr gut. Man hofft, so auch Mitarbeiter binden zu können.

Maria Bellmann verwies auf die Blühflächen und erachtete es als wenig sinnvoll, dass das Mähgut abgesaugt wird. Davon sind auch die Samen und Kleinstlebewesen betroffen. Hier sollte über Alternativen nachgedacht werden. Der Bürgermeister betonte, dass das Entfernen von Hand vom Bauhof kaum zu bewältigen ist und eventuell der Landschaftspflegeverband mit einbezogen werden muss. Man setzte bisher die Alternative um, so spät wie möglich zu mähen.

Nach der Jahresabschlussrede von Christoph Brunner meldet sich Kyrill Gabor zu Wort. Der Sprecher der CSU-Fraktion beklagte eine Spaltung der Gesellschaft aufgrund der Corona-Thematik. Blickte er auf das vergangene Jahr zurück, so sah er Licht und Schatten. Er freute sich, dass man dieses Jahr endlich bei der Erneuerung des Sportplatzes am Schulzentrum vorankam, bedauerlich findet er den Weggang der Altenpflegeschule aus Arnstorf. Ebenso bedauerte er, dass man beim Gewebepark nicht so weit voran kam, wie man sich dies zu Beginn des Jahres erwartete. Hier hoffte er auf ein „Jahr der Umsetzung“ in 2022. Johann Reiter, Fraktionssprecher der LWG sah 2021 unter dem schlechten Stern der Pandemie. Gesellschaftlich war es erneut ein Stück weit ein verlorenes Jahr, jedoch nicht kommunalpolitisch, nachdem man vieles umsetzte und weitreichende Entscheidungen für die nächsten Jahre traf. Nicht unerwähnt ließ er, dass es auf den Tag genau 50 Jahre waren, dass sich die LWG gründete und man seither kommunalpolitisch mitgestalten dürfe. Wie auch die Vorredner, so formulierten Zweiter Bürgermeister Konrad Stadler und Dritter Bürgermeister Martin Stömmer viele Dankesworte an Mitarbeiter des Marktes Arnstorf, Kollegen und ehrenamtliche Kräfte.
(Quelle: RA 16.12.2021)