Aus der Marktratsitzung: Antrag auf Förderung ist gestellt – Kindergartenbeitrag erhöht
Dass die Grundschule eine neue Turnhalle bekommt, darin sind sich die Markträte einig, nur die Wahl des Standortes sorgte im Sommer für hitzige Debatten. Letztlich entschied das Mehrheitsprinzip und der Standort bleibt der gleiche, nur die Größe ändert sich.
Mit dem einstimmigen Beschluss im Marktrat ist die Grundschule der neuen Halle nun ein Stück näher gekommen. Eine Sanierung und Erweiterung der bestehenden Halle wurde als nicht wirtschaftlich erachtet, da sich die Sanierungskosten auf 80 Prozent der Neubaukosten belaufen. Statt 12 auf 18 Meter betragen die Maße der künftigen Einfachsporthalle 15 auf 27 Meter. Die Verwaltung wurde beauftragt den Antrag auf Zuwendung bei der Regierung zu stellen. Für die Auswahl eines Architektenbüros wird die Durchführung europaweit ausgeschrieben. Die Beauftragung erfolgt stufenweise, je nach benötigten Leistungsphasen. Für die weiteren Planungen ist, laut Marktratsbeschluss vom 27. Mai diesen Jahres, die Variante E 4 der Machbarkeitsstudie des Architektenbüros Asböck zugrunde zu legen. Es müssen dabei Lösungen erarbeitet werden, wie die laut Raumprogramm für Grundschulen fehlenden Nutzflächen geschaffen werden.
„Ich persönlich und die Mehrheit meiner Fraktion sind über die gewählte Variante zwar unglücklich, aber es gibt einen Mehrheitsbeschluss im Marktrat. Diesen gilt es zu akzeptieren, Hauptsache es kommt nach der jahrelangen Diskussion nun Bewegung in die Sachlage“, betonte CSU-Fraktionssprecher Kyrill Gabor.
Ohne Gegenstimme wurde auch die Gebührenanpassung in der kommunalen Kita Pusteblume genehmigt. Seit 1. Januar 2015 waren die Beiträge nicht erhöht worden. Zum Vergleich wurden die Gebühren der umliegenden vergleichbaren Einrichtungen abgefragt. Vor dem Entwurf hatte CSU-Marktrat und Kindergartenelternbeiratsvorsitzender Dr. Günter Meisetschläger die Gebührenanpassung im Elternbeirat vorgestellt.
Ermäßigungen für mehrere Kinder einer Familie
Im Schnitt erhöhen sich die Gebühren um 25 Euro in der Krippe (unter drei Jahren) je Stundenstaffelung, für Kindergartenplätze um durchschnittlich 20 Euro. Von der Verwaltung war ursprünglich angedacht bereits beim zweiten Kind einer Familie im Kindergarten und der Krippe einen Abzug von 50 Prozent zu gewähren, ebenso bei einem dritten Kind. Doch die Eltern selbst plädierten dafür, hier eine Änderung vorzunehmen und für zweite Kind 25 Prozent zu erlassen.
„Durch das neue Gesetz, nachdem die Eltern vom Freistaat pro Kind mit 100 Euro bezuschusst werden, fallen für die Eltern für Kinder ab drei Jahren keine oder bei Buchungszeiten über 35 Wochenstunden nur sehr geringe Kosten an“, erklärte Dr. Meisetschläger. Die Arnstorfer Einrichtung sei aber für seinen hohen Qualitätsstandard und den hervorragenden Stellenschlüssel bekannt. Deshalb sei die Gebührenanpassung mehr als gerechtfertigt. Auch der Elternbeirat war einstimmig dieser Meinung, übermittelte Dr. Meisetschläger.
Die neuen Gebühren gelten ab 1. Januar 2020.
(Quelle: LZ 05.12.2019)
