Bürgerversammlung Arnstorf: Bürgermeister präsentiert Daten, Fakten und Konzepte
Höchste Steuerkraft im Landkreis, ein ambitionierter Haushalt, steigende Einwohnerzahlen – keine Frage, das Mittelzentrum Arnstorf wächst und gedeiht. Bei der Bürgerversammlung konnte Bürgermeister Christoph Brunner etliche positive Daten und Fakten präsentieren. Allerdings scheint sich das Kläranlagenthema zur „unendlichen Geschichte“ zu entwickeln und auch in Sachen Ortsumgehung sind noch viele Fragen offen.
Nachdem die Zuhörer im vergangenen Jahr wegen der Länge der Präsentation schon unruhig auf den Stühlen saßen, hatte Bürgermeister Christoph Brunner seinen diesjährigen Blick auf Jahresgeschehen merklich gestrafft. Wichtige Botschaft bei den Haushaltseckdaten: Mit rund zwölf Millionen Euro bleibt die Gewerbesteuer die größte Einnahmequelle und die Einkommenssteuerbeteiligung mit vier Millionen Euro die sicherste. Die Steuerkraft je Einwohner liegt mit über 2200 Euro deutlich über dem Vorjahr und Arnstorf damit weiterhin an der Landkreisspitze.
Blick auf das Investitionsprogramm
Kehrseite der Medaille ist die hohe Kreisumlage, die mit fast acht Millionen Euro nochmals um 2,7 Millionen Euro im Vergleich zu Vorjahr gestiegen ist. Dennoch leistet sich Arnstorf weiterhin einen im Landesvergleich sehr niedrigen Gewerbesteuerhebesatz (295 von Hundert). Neu festgelegt werden müssen in der nächsten Marktratssitzung die Grundsteuerhebesätze, „und es ist jetzt schon klar, dass nicht alle Einzelschicksale berücksichtigt werden können“, betonte Brunner.
Auf das Investitionsprogramm (25,4 Millionen Euro) ging der Rathauschef detailliert ein, verwies auf umgesetzte Sanierungsarbeiten am Straßen-, Kanal- und Wassernetz, zeigte den zügigen Baufortschritt an der Grundschulturnhalle auf und betonte, dass noch in diesem Jahr mit einem Ende der Bauarbeiten an der Außensportanlage des Schulzentrums zu rechnen ist. Brunner ging zudem auf laufende Bauleitverfahren ein und gab einen Überblick zum weiteren Breitbandausbau.
Die Schulen im Fokus
Natürlich galt auch den Betreuungs- und Bildungseinrichtungen des Marktes seine Aufmerksamkeit: Insgesamt 174 Kinder werden in der Kita Pusteblume betreut, davon sind 33 Krippenkinder. In neun Klassen werden an der Grundschule 222 Kinder unterrichtet, 319 Schüler an der Closen-Mittelschule. Großen Anklang finde das Angebot der Ganztagsklassen, zudem würden offenes Ganztagesangebot mit Hausaufgabenbetreuung und der Schulhund gut angenommen. 658 Schüler werden in 28 Klassen an der mehrfach prämierten Realschule Arnstorf unterrichtet. Wieder deutlich im Aufwind sei die Volkshochschule Arnstorf, „da der neue Leiter Thomas Unverdorben vor Ideen sprudelt“, bekräftigte der Bürgermeister.
Freizeiteinrichtungen
Positives gab es zu den Besucherzahlen der Freizeiteinrichtungen zu vermelden. Ausbezahlt habe sich, dass die Schwimmbadfreunde nun den Kiosk im Freibad betreiben, zudem sind vom Kursangebot der Schwimmbadfreunde Teilnehmerrekorde zu verzeichnen. Mit hohen Auszeichnungen darf sich die Gemeindebücherei schmücken. Sie hat zum einen das mit 1 000 Euro dotierte „Lesezeichen des Bayernwerks“ gewonnen und das Qualitätssiegel in Gold des Michaelsbunds. Sehr wertvolle Arbeit leiste das Zentrum für Familien und Senioren. Kräftig investiert werde weiterhin ins Feuerwehrwesen, hier stehen laut Brunner über 1,1 Millionen Euro im Haushalt bereit. Weitere Schulungen wird es im Umgang mit den 14 neuen Defibrillatoren geben, die an 14 Standorten nun rund um die Uhr zugänglich sind.
„Der Arnstorfer kann feiern“ so das Resümee des Bürgermeisters zu den gelungenen Großveranstaltungen des Marktes, wie Vereins-Rock-Festival oder Volksfest. Gut vorstellen kann sich die Marktspitze auch, dass sich der Pferdesporttag auf der Grasbahn, das im Juli für 2 000 Besucher und hochklassige Rennen sorgte, etablieren wird.
In seinem Ausblick kündigte der Bürgermeister an, dass im Radwegeentwicklungskonzept des Landkreises Rottal-Inn eine Lückenschlussanalyse Richtung Pfarrkirchen erfolgt. Hier stünden verschiedene Varianten auf dem Prüfstand.
Zudem kündigte Brunner an, dass die Engstelle in Westerndorf, am viel genutzten Radweg Richtung Mariakirchen, behoben werden soll, dies sei ein Anliegen vieler Radfahrer.
Fragen und Anregungen der Bürger
Auch bei den Anfragen der Bürger wurde der Ausbau des Radwegenetzes und eine Sanierung des Bockerlbahn-Radwegs angesprochen. Brunner betonte, dass es derzeit hohe Förderungen gebe, die Vorhaben aber immer die Möglichkeit des Grunderwerbs voraussetzen. Ludwig Esterl regte an, dass an den Radwegen Hinweisschilder angebracht werden sollten, wo sich Ladestationen für E-Bikes befinden und außerdem darauf hingewiesen werden sollte, dass der Freibadkiosk auch von Gästen genutzt werden kann, die nicht zum Schwimmen ins Freibad kommen. Er ist sich sicher, dass Radler dort gerne einen Einkehr-Stopp einlegen würden.
Gudrun Richter-Förtsch ist der Meinung, dass die Schulbushaltestelle an der Eichendorfer Straße besser gekennzeichnet werden müsse, damit Fahrzeughalter mit angepasster Geschwindigkeit fahren. In ihren Augen müsste ein Limit auf Tempo 30 in Betracht gezogen werden.
Ralf Maier gab zu Bedenken, dass der Markt Arnstorf bei Stellenausschreibungen modernere Wege gehen müsste. Der Hinweis in den Stellenangeboten, dass Bewerbungen nur schriftlich erfolgen können, sei nicht mehr zeitgemäß. Gerade junge Arbeitnehmer würden Karriereportale nutzen. Eine Digitalisierung des Bewerbungsverfahrens ist in seinen Augen dringend erforderlich.
Josef Eiblmeier fragte nach dem Sachstand des geplanten Neubaugebiets „Kühbacher Feld“ und explizit nach den Verkehrsanbindungen. Die Planung dazu sei derzeit auf Eis gelegt, antwortete Bürgermeister Brunner, da es noch zu viele offene Fragen zum ursprünglich eingeplanten Nahwärmenetz gebe. Zudem erfolge die Planung der Zufahrt in Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt. Den nötigen Grunderwerb habe der Markt jedoch bereits getätigt.
Mehr Daten und Fakten
Die gesamte Präsentation ist auf der Homepage des Marktes „www.arnstorf.de“ abrufbar.
Hohe Planungskosten nur ein Kalkül des Planungsbüros?
Auf den Sachstand bei der Kläranlage und einer möglichen Ortsumgehung - zwei Themen, die die Bürger umtreiben – ging Bürgermeister Christoph Brunner erst am Ende ein. Obwohl der Weiterbetrieb der vorhandenen Kläranlage nun temporär weiter genehmigt ist, komme die Marktgemeinde um einen Neubau nicht herum.
Nachdem der Markt eine erste Planung verworfen hat und eine weitere in Auftrag gab, habe das Planungsbüro bereits Anfang des Jahres die Berechnung der Baukosten vorgestellt und mit der einhergehenden Kostenexplosion für blankes Entsetzen in der Verwaltung gesorgt. Bürgermeister Brunner vermutet dahinter sogar ein Kalkül des Planungsbüros. „Schließlich berechnen sich die Kosten für die Planung an den Gesamtkosten für die Maßnahme“, also je höher diese sind, desto höher sei die Honorarforderung des Planungsbüros. Deshalb habe sich der Markt Arnstorf nun mit den Kommunalen Prüfungsverband in Verbindung gesetzt, der eine Anpassung der Parameter vorgenommen hat.
Zudem werde nun intensiv geprüft, ob für die Arnstorfer Kläranlage ein sogenanntes „Biocos-Verfahren“ in Betracht kommt. Das Biocos-Verfahren ist eine Variante des Belebtschlammverfahrens. Es ist eine Kombination eines intermittierend mit Rücklaufschlamm beschickten Belebungsbeckens mit einem nach der Einbeckentechnologie betriebenen Sedimentations- und Umlaufbecken. Eine genaue Abstimmung erfolge gerade, im nächsten Schritt wird dann im Marktgemeinderat das Biocos-Verfahren vorgestellt und über dessen Genehmigung abgestimmt. Zudem wird der Kommunale Prüfungsverband Finanzierungsvarianten vorstellen, über die der Marktrat dann ebenfalls abstimmt.
In puncto „Westtangente“ einer möglichen Ortsumfahrung, die den innerörtlichen Verkehr entzerren würde, sagte Brunner, dass nicht nur der Markt Arnstorf ein Verkehrsgutachten erstellen ließ, sondern nun auch das Staatliche Bauamt. Während der Markt seinen Fokus nur auf die innerörtlichen Begebenheiten lenkte, sei die Verkehrsbetrachtung des Staatlichen Bauamts umfassender angelegt. Die Ergebnisse hätte auch Auswirkungen auf die Planung der „Eichendorfer Kreuzung“ und einer eventuellen Blockumfahrung des Ortskerns, die derzeit als Lösung der Verkehrsentzerrung angedacht ist. Die Ergebnisse des großangelegten Verkehrsgutachtens würden mit Spannung erwartet und ebenso die Rückschlüsse, die das Staatliche Bauamt zieht.
(Quelle: Mediengruppe Attenkofer/Ausgabe Landauer Zeitung vom 22.10.2024/Autor: Angelika Gabor)
