Marktrat stoppt laufende Planungen zur Ertüchtigung der Einrichtung – Abwasserableitung aus der Nachbargemeinde wird geprüft
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Montag, die derzeitige Planung für die Kläranlagenertüchtigung zu stoppen und in die Planung für einen möglichen Zusammenschluss mit Malgersdorf einzusteigen. Da mit den bisherigen Einzelplanungen in Malgersdorf und Arnstorf bereits die Firma Steinbacher Consult beauftragt ist, geht man davon aus, dass nicht zu viel Zeit verloren gehen sollte. Bereits am morgigen Donnerstag wird ein Gespräch geführt. Sobald belastbare Zahlen vorliegen, werden diese dem Marktgemeinderat zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Denn, das wurde in aller Deutlichkeit betont, man könnte durch durchaus Synergieeffekte verzeichnen, von denen beide Gemeinden profitieren. Man stehe dem Vorhaben in jedem Fall aufgeschlossen gegenüber. Allerdings wird man dem Antrag aus Malgersdorf nur nachkommen, wenn den Arnstorfer Bürgern keine Mehrkosten entstehen.
Die Sitzung erfuhr großes Interesse, wobei auch Malgersdorfs Erster Bürgermeister Franz Josef Weber und Zweiter Bürgermeister Ludwig Brunner vor Ort waren.
Wie Erster Bürgermeister Christoph Brunner ausführte, beschloss der Gemeinderat Malgersdorf in seiner Sitzung am 29. September einstimmig, dass grundsätzlich die Kläranlage Malgersdorf aufgelassen und das Abwasser zukünftig zur neuen Kläranlage in Arnstorf abgeleitet werden soll. Sofern der Markt Arnstorf dem ebenfalls zustimme, könnte die Planungen für die entsprechend zu erweiternde Kläranlagen Arnstorf unverzüglich fortgeführt werden. „Eine öffentliche Vereinbarung zwischen Markt Arnstorf und Gemeinde Malgersdorf soll dann vorbereitet und dem Gemeinderat vorgelegt werden.“
Der Bürgermeister las das Schreiben der Gemeinde Malgersdorf dazu vor. Demnach regte das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf an, alternativ auch die Abwasserableitung nach Arnstorf zu untersuchen. Die Gemeinde beauftragte daraufhin kurzfristig das Ingenieurbüro Steinbauer Consult mit einer entsprechenden Variantenuntersuchung mit dem Ergebnis, dass eine Abwasserableitung nach Arnstorf zwar mit angenommenen Gesamtkosten von 5,89 Mio. Euro sehr teuer wäre, aber langfristig dennoch wirtschaftlicher als die Ertüchtigung und der Weiterbetrieb der Kläranlage Malgersdorf. Die Kommune sah aber auch den verbesserten Gewässerschutz und die höhere Reinigungsleistung der größeren Kläranlage in Arnstorf als Vorteil, ebenso eine einfachere Anpassungsfähigkeit an zukünftige Entwicklungen. Nach Auffassung der Gemeinde Malgersdorf würden sich auch für den Markt Arnstorf erhebliche Kostenvorteile ergeben, wenn Investitions-, Personal- und sonstige Unterhaltskosten auf mehr angeschlossene Einwohner verteilt werden könnten.
Da bis jetzt die Kläranlagenertüchtigung für Arnstorf geplant wurde, liegen keine belastbaren Zahlen vor, die einen Anschluss von Malgersdorf beinhalten würden. Es geht nun darum, in die Planung entsprechend den Anschluss der Nachbargemeinde zu integrieren. Sobald man die entsprechenden Kosten ermittelt habe, solle ein Beschluss über den Anschluss erfolgen. Eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung wäre ebenfalls notwendig. Die Anlage müsste größer dimensioniert werden, statt wie bisher 13.000 seien 14.500 Einwohnerwerte anzusetzen.
Es wurde allerhand diskutiert, wobei man durchaus erhebliche Kostenvorteile bei einer größeren Anlage erwartet. Brunner klärte mit dem Wasserwirtschaftsamt ab, ob man die wasserrechtliche Genehmigung für die jetzige Anlage aufrecht erhalten kann, nachdem sich der Neubau nun etwas verzögern könne. Das Wasserwirtschaftsamt würde das geplante Vorgehen massiv unterstützen. Man wird vom Prüfungsverband in Bälde die Gebührengestaltung für die bisherige angesetzte Variante vorliegen haben und könne dann, so bald die jetzige Alternative auf dem Tisch liegt, tatsächliche Zahlenvergleiche vornehmen.
Auch versicherte der Bürgermeister, dass man zugleich nach Zuschussmöglichkeiten schaue.
(Quelle: RA 19.10.22)
