Marktrat Arnstorf beschließt Hebesätze für neue Grundsteuer
Die Hausaufgaben die Marktkämmerer Tobias Zeilhofer mitbekam, als er mit der zentralen Buchungsstelle die Varianten für die neue Hebesatzberechnung ausarbeitete, waren klar formuliert: In jedem Fall sollen die Grundsteuereinnahmen aufkommensneutral sein – der Markt will sich also nicht bereichern – und so gerecht wie möglich für die Steuerzahler.
„Es wird Gewinner geben, aber auch Verlierer“, betonte Bürgermeister Christoph Brunner. Es sei nicht möglich, dass allen Grundsteuerzahlern gerecht zu werden. Aber der Markt Arnstorf will zumindest keinen Reibach machen und mit der neuen Flächensteuer keine neue Einnahmequelle generieren. Allerdings soll die neue Grundsteuer auch kein Verlustgeschäft für das Marktsäckel sein.
866 613 Euro haben Grundsteuer A und B im vergangenen Berechnungsjahr für den Haushalt generiert. Bei einem gleichhohen Hebesatz von 188 von Hundert käme der Markt im kommenden Jahr auf rund 868 747. Allerdings schien diese Variante weniger gerecht. Deshalb war sich der Marktrat schnell einig, dass bei der Grundsteuer A künftig ein Hebesatz von 534 von Hundert und bei Grundsteuer B ein Hebesatz von 167 von Hundert gelten soll.
Nur unwesentlich weniger als vor der Reform
Entsprechend der Vorberechnungen nach Meldedaten des Finanzamtes kann der Markt so mit einem Steueraufkommen von 866 491 Euro rechnen. Das wäre nur unwesentlich weniger, als vor der Reform. Allerdings lässt sich der Markt ein Hintertürchen offen. Wenn sich nach dem kommenden Haushaltsjahr herausstellt, dass die Hebesätze angepasst werden müssen, wird bereits im kommenden Jahr darüber entschieden.
Maria Bellmann (SPD) und Peter Schaitl (CSU) störten sich lediglich an den „krummen Zahlen“. Sie hätten noch keine Gemeinde entdeckt, die ähnlich krumme Hebesätze hat. „Wir machen keine Taschenspielertricks und allein das zählt“, meinte Bürgermeister Christoph Brunner, der aber auch damit leben könnte, wenn die Hebesätze auf- oder abgerundet werden. „Wichtig ist, dass eine Punktlandung gelungen ist“, merkte CSU-Fraktionsführer Kyrill Gabor an, da spiele es keine Rolle, ob der Hebesatz aus geraden oder ungeraden Zahlen besteht. Die Aufgabe sei gewesen, dass sich der Markt nicht bereichert und das sei gelungen. Diese Meinung teilte letztlich das gesamte Gremium und sprach sich einstimmig für die vorgeschlagenen Hebesätze aus.
(Quelle: Mediengruppe Attenkofer/Ausgabe Landauer Zeitung vom 30.10.2024/Autor: Angelika Gabor)
